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25.05.2023 - 06:01
Anne Schwedt
Südkorea liefert offenbar Munition über die USA an die Ukraine
Südkorea rückt einem Zeitungsbericht zufolge von ihrer bisherigen Haltung ab und liefert nun doch Munition für die Ukraine. Die Regierung in Seoul habe mit Washington eine„vertrauliche Vereinbarung" getroffen, Artilleriegeschosse zunächst in die USA zu überführen, von wo aus sie dann an die Ukraine geliefert werden, berichtete das„Wall Street Journal" unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Der Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums, Jeon Ha-kyu, bestätigt, dass es Gespräche mit dem Pentagon über Munitionsexporte gegeben habe. Der WSJ-Bericht enthalte jedoch„ungenaue Teile". Er lehnt es ab, Einzelheiten zu nennen. Südkorea ist ein wichtiger Hersteller von Artilleriegeschossen. Bislang lieferte das Land unter Verweis auf die Beziehungen zu Russland keine tödlichen Waffen an die Ukraine.
25.05.2023 - 00:28
Sarah Sendner
Selenski appelliert an Iran – Warum unterstützt ihr Russland und den Terror?
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski fordert den Iran auf, die Lieferung tödlicher Drohnen an Russland zu überdenken. „Welchen Nutzen hat der Iran von einem solchen zynischen Töten? Durch russische Hände, aber mit euren Waffen, euren Waffen ... Eure Schaheds, die jede Nacht die Ukraine terrorisieren, bedeuten nur, dass das iranische Volk immer tiefer in die dunkle Seite der Geschichte getrieben wird", sagt Selenski in seiner nächtlichen Videoansprache. „Die einfache Frage lautet: Welches Interesse haben Sie daran, ein Komplize des russischen Terrors zu sein?" Der Iran bestritt zunächst, die Schahed-Drohnen an Russland geliefert zu haben, erklärte aber später, vor Beginn des Konflikts eine kleine Anzahl davon zur Verfügung gestellt zu haben. Ukrainischen Angaben zufolge haben die Luftabwehrsysteme bislang zwischen 900 bis 1160 der Kamikaze-Drohnen abgeschossen.
25.05.2023 - 00:04
Anne Schwedt
Selenski: F-16-Kampfjets wären Zeichen für Russlands Scheitern
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski verbindet große Hoffnungen mit den in Aussicht gestellten Kampfjets des US-Typs F-16. Sie würden nicht nur die Verteidigung des Landes stärken, sondern wären ein starkes Signal dafür, dass Russland mit seiner Aggression scheitern werde, sagte Selenski in seiner abendlichen Ansprache am Mittwoch.
US-Präsident Joe Biden hatte am Rande des G7-Gipfels führender demokratischer Wirtschaftsmächte vergangene Woche grundsätzlich den Weg dafür freigemacht, im Rahmen einer Koalition von Verbündeten F-16-Jets an die Ukraine zu liefern. Ukrainische Kampfpiloten sollen zum Fliegen der Maschinen ausgebildet werden.
Selenski wandte sich auch an die Menschen im Iran mit dem Aufruf, die Lieferung iranischer Kamikaze-Drohnen an Russland nicht zu unterstützen. Man habe in der Ukraine zwar gelernt, die meisten Angriffe mit den Shahed-Angriffsdrohnen zu stoppen, aber es gebe dennoch Treffer. Die Drohnen-Angriffe auf Zivilisten würden zwar von Russland verübt - „aber mit ihren Waffen“.
24.05.2023 - 23:14
Anne Schwedt
Bericht: USA sollen Ukraine hinter Drohnen-Vorfall in Moskau vermuten
Die USA sollen einem Bericht zufolge davon ausgehen, dass für den Drohnen-Vorfall auf dem Kreml-Gelände in Moskau wahrscheinlich eine militärische oder geheimdienstliche Spezialeinheit der Ukraine verantwortlich ist. Die US-Geheimdienste wüssten nicht, welche Einheit den Angriff ausgeführt habe, berichtete die „New York Times“ am Mittwoch unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen in der US-Regierung. Unklar sei auch, ob der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj oder seine Spitzenbeamten Kenntnis von der Aktion gehabt hätten.
Die US-Geheimdienste sind dem Bericht der Zeitung zufolge unter anderem durch abgefangene Nachrichten zu ihrer vorläufigen Einschätzung gelangt. Allerdings gebe es nur einen „niedrigen“ Grad der Gewissheit. Das liege vor allem daran, dass die US-Geheimdienste noch keine konkreten Beweise dafür hätten, welche Regierungsbeamten, ukrainische Einheiten oder Agenten beteiligt gewesen seien, schrieb die Zeitung weiter. In den abgehörten Nachrichten würden Vertreter der Ukraine unter anderem sagen, sie glaubten, ihr Land sei für den Angriff verantwortlich.
Russland hatte Anfang Mai erklärt, es seien zwei Drohnen zum Absturz gebracht worden, die auf das Kreml-Gelände zugeflogen seien. Moskau warf Kiew einen versuchten Anschlag auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin vor und drohte mit Gegenmaßnahmen. Kremlsprecher Dmitri Peskow schob den USA die Verantwortung für die Attacke zu. Kiew und Washington wiesen jegliche Beteiligung an dem Vorfall zurück.
24.05.2023 - 21:48
Alisa Swoboda
Selenski: Lieferung von F-16 wird Signal für Russlands Niederlage
Die Lieferung von F-16-Kampfflugzeugen an die Ukraine wird Präsident Wolodimir Selenski zufolge ein Signal sein, dass Russland wegen seiner Aggression den Krieg verlieren wird. Je schneller eine Entscheidung über die Flugzeuge umgesetzt wird, desto besser, sagt er in seiner nächtlichen Videoansprache.
Das Wichtigste ist die Geschwindigkeit in der Ausbildung und in der Lieferung - das bedeutet die Zeit zwischen Entscheidungen im echten Schutz für unseren Himmel.
Wolodimir Selenski, Präsident der Ukraine
24.05.2023 - 20:09
Alisa Swoboda
Deutschland begrüßt Tschechiens Leo-Pläne
Deutschend begrüßt das Interesse Tschechiens an einer gemeinsamen Beschaffung von Leopard-Panzern. „Der Einstieg Tschechiens in einen deutschen Vertrag ist ein großer Schritt in Richtung Zeitenwende“, erklärt Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Darüber hinaus wird Deutschland seiner Rolle als Führungsnation in der Panzerkoalition gerecht. Auf diese Weise können die Lücken wieder gefüllt werden.“ Das Verteidigungsministerium beabsichtigt demnach den Kauf von 18 Leopard 2 A8 Kampfpanzern als Ersatz für die an die Ukraine abgegebenen Leopard 2 A6. In diesem Zusammenhang seien weitere Partnernationen eingeladen, sich der Beschaffung anzuschließen, heißt es.
24.05.2023 - 19:20
Alisa Swoboda
Norwegen will Ausbildung ukrainischer F-16-Piloten unterstützen
Nach den USA, Polen und Dänemark sagt auch Norwegen seine Unterstützung bei der Ausbildung ukrainischer F-16-Piloten zu. Der norwegische Verteidigungsminister Björn Arild Gram teilt in einer Stellungnahme mit, zu diesem Schritt bereit zu sein. Es sei aber noch nicht entschieden worden, ob F-16-Jets an die Ukraine geliefert würden.
24.05.2023 - 19:13
Alisa Swoboda
Russische Miliz kündigt weitere Angriffe auf Russland an
Nach den jüngsten Angriffe auf Ziele in der russischen Grenzregion hat der Anführer einer russischen Miliz neue Vorstöße angekündigt. „Ich denke, Sie werden uns wieder auf der anderen Seite sehen", sagte Denis Kapustin, Kommandeur des Russischen Freiwilligenkorps (RVC), am Mittwoch vor Reportern auf der ukrainischen Seite der Grenze. Er stellte sich mit seinem Rufnahmen White Rex vor. „Ich kann die bevorstehenden Dinge nicht verraten, ich kann nicht einmal die Richtung verraten." Die russisch-ukrainische Grenze sei ziemlich lang. „Es wird wieder einen Ort geben, an dem es heiß hergeht."
Der RVC hat die jüngsten Angriffe auf Ziele in der Grenzregion Bolgorod für sich reklamiert. Dieser und die Legion Freiheit Russlands bestehen nach eigenen Angaben aus russischen Kämpfern, die gegen die Regierung in Moskau sind. Sie agieren demnach von der Ukraine aus. Russland hat dagegen ukrainische Nationalisten verantwortlich gemacht und erklärte am Dienstag, die Angreifer seien zurückgedrängt worden. Mehr als 70 von ihnen seien getötet worden. Die Ukraine weist eine Verwicklung in die Vorgänge zurück. Die Angaben können von unabhängiger Seite nicht überprüft werden.
24.05.2023 - 18:35
Alisa Swoboda
Stoltenberg: Differenzen in Nato beim Beitrittswunsch der Ukraine
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Differenzen zwischen den Alliierten bezüglich möglicher Schritte für die Aufnahme der Ukraine in das Verteidigungsbündnis eingeräumt. „Ich gebe zu, dass es in der Allianz in dieser Sache unterschiedliche Auffassungen gibt“, sagte Stoltenberg am Mittwoch bei einer Veranstaltung der US-Stiftung German Marshall Fund (GMF) in Brüssel.
Zudem erinnerte er daran, dass Entscheidungen im Verteidigungsbündnis nach dem Konsensprinzip getroffen werden. Dies bedeutet, dass Schritte für eine Aufnahme der Ukraine nur dann getroffen werden können, wenn niemand widerspricht.
Stoltenberg bestätigte mit den Äußerungen, dass die Hoffnung der Ukraine auf eine konkretere Nato-Beitrittsperspektive vorerst enttäuscht zu werden droht.
24.05.2023 - 18:34
Alisa Swoboda
Japan stellt der Ukraine 100 Fahrzeuge zur Verfügung
Japan stellt der Ukraine rund 100 Militärfahrzeuge zur Verfügung. Während einer Zeremonie im Verteidigungsministerium in Tokio überreichte der stellvertretende japanische Verteidigungsminister Toshiro Ino dem ukrainischen Botschafter Sergij Korsunsky ein Dokument, in dem die drei Fahrzeugtypen der Spende aufgelistet waren. Die Ukraine soll außerdem 30.000 Lebensmittelrationen erhalten.
„Wir hoffen, dass die Invasion so schnell wie möglich beendet wird und das friedliche Alltagsleben zurückkehrt“, sagte Ino. „Wir werden so viel Unterstützung leisten, wie wir können.“ Bei den Fahrzeugen handelt es sich nach Angaben der Regierung unter anderem um Halbtonner und Materialtransportfahrzeuge. Ihre genaue Zahl und der Zeitplan für ihre Lieferung stünden noch nicht fest.
Japan beschränkte seine Lieferungen an die Ukraine bisher auf nicht-tödliche Ausrüstung, weil eine Übergabe tödlicher Waffen an Länder im Krieg untersagt ist. Die Regierung unterstützte die Ukraine aber mit kugelsicheren Westen, Helmen, Gasmasken, kleinen Drohnen und Lebensmittelrationen.
24.05.2023 - 18:02
Alisa Swoboda
Lettland: Dauerhafter Frieden für Ukraine nur in der Nato
Ein dauerhafter Frieden ist nach Darstellung der lettischen Regierung für die Ukraine nur als Teil der Nato zu erreichen. Zudem müsse das Land unabhängig, frei und befreit sein, sagt Ministerpräsident Krisjanis Karins während einer Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
24.05.2023 - 16:46
Patricia Hoffhaus
Nato-Partner Tschechien bestellt 246 CV90-Schützenpanzer
Der Nato-Partner Tschechien erwirbt 246 Schützenpanzer CV90 des britischen Rüstungskonzerns BAE Systems. Die Regierung habe der Bestellung zugestimmt, sagte Verteidigungsministerin Jana Cernochova am Mittwoch in Prag. Die Verträge seien bereits unterzeichnet worden. Die Kosten belaufen sich demnach auf umgerechnet rund 2,5 Milliarden Euro. An der Herstellung der CV90-Schützenpanzer werde die tschechische Industrie beteiligt.
Der CV90 („combat vehicle 90“) wurde ursprünglich für die Bedürfnisse der schwedischen Armee entwickelt. Deutsche Rüstungshersteller gingen bei der Beschaffung leer aus, nachdem Prag eine öffentliche Ausschreibung ergebnislos abgebrochen hatte. An dem Großauftrag hatte unter anderem auch Rheinmetall Landsysteme mit dem Schützenpanzer Lynx Interesse gezeigt.
Anders sieht es beim geplanten Erwerb von Kampfpanzern aus: Das liberalkonservative Kabinett in Prag beauftragte Cernochova, mit Deutschland und etwaigen weiteren Staaten Verhandlungen über einen gemeinsamen Kauf von Leopard-Panzern in der neuesten Ausführung 2A8 aufzunehmen. Das ermögliche es, günstigere Bedingungen auszuhandeln, sagte die Ministerin. Die Verhandlungen darüber stünden indes noch „ganz am Anfang“.
Im Rahmen eines sogenannten Ringtauschs erhält die tschechische Armee bereits 14 Leopard-2A4-Panzer und einen Bergepanzer Büffel aus Deutschland als Ersatz für an die Ukraine gelieferte Technik sowjetischer Bauart. Prag zählt zu den entschiedenen Unterstützern Kiews im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg.
24.05.2023 - 16:37
Patricia Hoffhaus
Russland erklärt Rauchentwicklung an Krimbrücke mit Militärmanöver
Die Brücke vom russischen Festland zur 2014 von Moskau annektierten Halbinsel Krim ist nach Behördenangaben aufgrund von Militärübungen für den Autoverkehr abgeriegelt worden. „Die Krimbrücke ist wegen der in dem Gebiet durchgeführten Manöver gesperrt“, teilte der Moskauer Statthalter auf der Krim, Sergej Aksjonow, am Mittwoch auf seinem Telegram-Kanal mit. Bilder starker Rauchwolken im Bereich der Brücke hatten zuvor Spekulationen über einen erneuten Anschlag auf das Objekt geschürt. Im vergangenen Herbst war die Krimbrücke bei einer Sprengstoffattacke schwer beschädigt worden.
Aksjonow forderte wegen der kursierenden Anschlagsgerüchte, „nur überprüften Informationsquellen zu vertrauen“. Bereits um die Mittagszeit berichtete die regionale Straßenbaubehörde über die Wiedereröffnung des Fahrzeugverkehrs.
Die Krimbrücke ist mit 19 Kilometern die längste Brücke Europas. Russland hatte sie 2018 fertiggestellt, vier Jahre nach der Annexion der Halbinsel. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine dient sie auch zur Versorgung der russischen Besatzungstruppen im Süden des Nachbarlands.
24.05.2023 - 16:35
Patricia Hoffhaus
Russland meldet Angriff auf Kriegsschiff nahe Pipelines
Russland meldet einen ukrainischen Drohnenangriff auf ein Kriegsschiff im Schwarzen Meer. Die unbemannten Schnellboote hätten die„Iwan Churs“unweit des Bosporus attackiert, gibt das Verteidigungsministerium auf Telegram bekannt. Alle feindlichen Schiffe seien zerstört worden. Das russische Kriegschiff habe die Pipelines TurkStream und Blue Stream geschützt, die Erdgas von Russland in die Türkei transportieren. Die Angaben können von unabhängiger Seite nicht überprüft werden. Eine Stellungnahme der Ukraine liegt nicht vor.
24.05.2023 - 15:25
Patricia Hoffhaus
Ein Beitritt der Ukraine zur Nato mitten im Krieg steht Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht auf der Agenda. Das sei nicht möglich, sagt Stoltenberg auf einer Veranstaltung des Marshall Fonds in Brüssel.„Die Frage ist, was passiert nach dem Ende des Krieges.“
24.05.2023 - 15:15
Patricia Hoffhaus
Noch kein Bautermin für Munitionsproduktion in Sachsen
Für den vom Rüstungskonzern Rheinmetall angepeilten Bau einer Pulverfabrik in Sachsen gibt es nach Regierungsangaben noch keinen Zeitplan. „Wann eine Realisierung zu erwarten ist, kann ich ihnen heute beim besten Willen nicht sagen“, erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag.
Wegen des Munitionsbedarfs der Ukraine für den Krieg gegen Russland will das Düsseldorfer Unternehmen Rheinmetall seine Produktionskapazitäten erhöhen und deshalb unter anderem eine Pulverfabrik im Freistaat Sachsen errichten. Nach den Worten von Pistorius haben die Gespräche des Unternehmens mit der dortigen Landesregierung aber gerade erst begonnen: „Es ist noch kein konkreter Plan vorhanden - weder für den Standort, noch für den Zeitpunkt, noch für die Realisierung.“
24.05.2023 - 14:48
Alisa Swoboda
Wagner-Chef spricht von Zehntausenden toten russischen Soldaten
Der Chef der russischen Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, hat Angaben des Kreml über die Zahl der im Krieg gegen die Ukraine gefallenen Soldaten widersprochen. Seine Truppe habe in der langwierigen Schlacht um die Stadt Bachmut mehr als 20.000 Kämpfer verloren, sagte er in einem am späten Dienstag veröffentlichten Interview mit dem kremlnahen Journalisten Konstantin Dolgow. Diese Zahl steht in krassem Gegensatz zu den Behauptungen Moskaus, Russland habe nur etwas mehr als 6000 Soldaten während der Invasion verloren.
Etwa 20 Prozent der 50.000 russischen Sträflinge, die er für den seit 15 Monaten andauernden Krieg rekrutiert hatte, seien in der ostukrainischen Stadt umgekommen, sagte Prigoschin weiter. Analysten gehen davon aus, dass allein der vor neun Monaten begonnene Kampf um Bachmut Zehntausende Soldaten das Leben gekostet hat. Berichten zufolge wurden die Strafgefangenen kaum ausgebildet, bevor sie an die Front kamen.
Der Wagner-Chef sagte weiterhin, Russlands Invasionsziel, die Ukraine zu „entmilitarisieren“, sei nach hinten losgegangen. Das ukrainische Militär sei durch Waffenlieferungen und die Ausbildung seiner Soldaten durch westliche Verbündeten stärker geworden. Prigoschin berichtete zudem, dass die Kreml-Kräfte während des Krieges Zivilisten getötet haben, was Moskau wiederholt und vehement bestritten hat.
Der wohlhabende Geschäftsmann mit langjährigen Verbindungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin ist für seine lautstarken, oft mit Obszönitäten gewürzten Äußerungen bekannt. Schon früher hat er unüberprüfbare Behauptungen aufgestellt, von denen er einige später wieder zurücknahm.
24.05.2023 - 13:43
Patricia Hoffhaus
Russisches Gericht verlängert Untersuchungshaft für US-Journalisten
24.05.2023 - 13:23
Patricia Hoffhaus
Russland kündigt ein entschlossenes Vorgehen für den Fall an, dass erneut Kämpfer aus der Ukraine in sein Hoheitsgebiet eindringen.„Wir werden auch weiterhin auf solche Aktionen ukrainischer Kämpfer umgehend und mit äußerster Härte reagieren“, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu in einer von seinem Ministerium veröffentlichten Erklärung.
24.05.2023 - 13:07
Patricia Hoffhaus
Angriff auf russische Region Belgorod wirft Fragen auf